In meiner Rede im Thüringer Landtag spreche ich über den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion (Drucksache 8/1699) zur vollständigen Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes. Dieses Gesetz hat in den vergangenen Jahren zusätzliche ideologische Vorgaben und bürokratische Hürden geschaffen, die weit über die ohnehin komplexen Bundes- und EU-Regelungen hinausgehen.

Die Folge: Kleine und mittelständische Unternehmen werden von öffentlichen Aufträgen abgeschreckt, Nachweise und Vergabeauflagen nehmen überhand, und Kommunen verlieren Handlungsspielraum. Statt fairen Wettbewerb zu stärken, blockiert das Thüringer Vergabegesetz effiziente Verfahren und benachteiligt die regionale Wirtschaft.

Warum eine Rückkehr zu klaren, pragmatischen und fairen Vergabeprozessen dringend notwendig ist, darum geht es in meiner Rede.