Jahresrückblick 2024

Leider musste ich meinen festen Vorsatz, die wöchentliche Arbeitsrückschau als Euer Landtagsabgeordneter durchzuführen, brechen.
Es lag weder an meiner Gesundheit noch am guten Willen – ich habe es einfach nicht geschafft; zu viele Baustellen in unserem Freistaat benötigten meine Aufmerksamkeit oder mein Mitwirken.

Nun – zwischen den Tagen, zwischen Gänsebraten an Heiligabend und Heringssalat am Neujahrsmorgen, möchte ich den verschobenen Bericht nachholen und Euch an meiner Arbeit in Eurem Auftrag teilhaben lassen.

Die Themen in Stadt, Landkreis und Freistaat lassen sich nur schwer voneinander trennen. Alles ist miteinander verzahnt, das große Ganze spiegelt sich im kleinsten Detail unseres Lebens wider. Inmitten des Wirrwarrs der aktuellen politischen Irrwege den roten Faden zu erkennen und Ursache und Wirkung verständlich zu benennen, gehört zu meinen Aufgaben.

Ich probiere es mal mit Stichpunkten, ohne eine wertende Reihenfolge, ohne Anspruch auf Vollständigkeit – eher nach persönlicher Sprach- und Fassungslosigkeit gelistet.

  • Wir haben einen neuen Ministerpräsidenten, der eine nie dagewesenen Koalition anführt. Die Enkel von Ludwig Erhardt, von Rosa Luxemburg, von Karl Marx und Friedrich Engels versuchen den Machterhalt. Inhaltlich trennen sie Welten, aber der Macht- und Postenhunger muss gestillt werden. Und so findet sich zusammen was nicht zusammengehört, so wird die Demokratie der Mehrheiten als absurdem geführt. Die wenig vorne Platzierten des politischen Wettbewerbes verabreden sich als Gewinner und zeigen dem Staatsbürger was sein Veto wert ist – Nichts. Der neue alte Ministerpräsident ist für mich Bodo Ramelow. Er wird weiter bestimmen, was in Erfurt Eine-Stimmen-Mehrheit finden wird. So ist ein Schattenkabinett entstanden und ein medialer Ministerpräsident der Zweitplatzierten wird von Mario Voigt dargestellt. FRÜHER gab es eine außerparlamentarische Opposition, heute eine außerparlamentarische Regierung. Wurde RRG von der CDU fünf Jahre wohlwollend geduldet, so entscheidet jetzt Bodo Ramelow, was Herr Voigt vortragen darf. Die CDU hat damit jede Selbstachtung verloren und große Teile ihrer Basis gleich dazu. Da war ein Minister mit STASI-Vergangenheit nur noch der I-Punkt der christdemokratischen Würdelosigkeit. Der Versuch eines Haushaltes 2025 allein hat schon ausreichend politische Unwucht, um die Band der Unwilligen zu zerreißen.
  • Die Alternative für Deutschland liefert in Erfurt das, was wir im Wahlprogramm versprochen haben. Von der Notrettung einer von der SPD-Bundesgesundheitspolitik in die Insolvenz getriebenen Klinik im Thüringer Wald, dazu ein entsprechender Gesetzentwurf, um die medizinische Versorgung in unseren ländlichen Räumen zumindest zu erhalten, bis hin zu einem Corona Untersuchungsausschuss mit Aufklärungswillen. Meine aktuelle Stunde zur Insolvenzwelle, die unseren Freistaat überrollt und unseren Wohlstand vernichtet, war der erste Beweis für das nun in Erfurt installierte „weiter so, Herr Ramelow“. Eine wirtschaftliche Entwicklung, die einen Grat an Realität erreicht hat, der ein einfaches Umsteuern der Wirtschaft von Rezession in Wachstum ausschließt. Was hier im Freistaat aktuell im Mittelstand vernichtet wird, wurde über Generationen aufgebaut und wird wiederum Generationen zum Wiederaufbau benötigen. Zaghafte Versuche der großen Verbände mit Zwangsmitgliedschaften wie IHK und HWK sind nicht mehr als ängstliches Hüsteln, um nicht vollends als Gleichgeschaltet entlarvt zu werden. Mein Antrag zur sofortigen Abschaffung oder zumindest Aussetzung der CO2-Besteuerung ab dem 01.01.2025 schaffte es gerade mal die Überweisung in den Wirtschaftsausschuss. Das dieser erst im Januar gegründet wird, ist dabei nur ein erstes Zeichen für nicht können und nicht wollen. So wird bereits am Neujahrsmorgen das Heizen spürbar teurer, sowie das Tanken, die Lebensmittel spürbar teurer und durch die höhere Belastung der Hausmüllverbrennung wird auch die Müllentsorgung spürbar teurer. Wir Bürger am Ende der staatlichen Nahrungskette werden dies alle bezahlen und es sich den Frust hoffentlich für die Bundestagswahl am 23. Februar merken. Entsprechend dem Wahlprogramm stellten wir auch den Antrag zum Ausstieg aus dem GEZ-finanzierten öffentlich rechtlichen Rundfunk. WENN uns die BSW-Opposition im Regierungsmodus unterstützt hätte, dann würden die Sendeanstalten zwei Jahre Zeit für einen Neuanfang arbeiten können, OHNE das der Bildschirm schwarz geblieben wäre. Wenn! Da sitzt natürlich auch immer bei den Etablierten und den neuen Etablierten (BSW) die Angst mit im Boot, das man einen Zugang zum Bürger nur im demokratischen Meinungsmix finden würde, gestaffelt nach WAHLTAG IST ZAHLTAG.
  • In Stadt und Landkreis Nordhausen ein ähnliches Bild wie in Erfurt. Zwar gelang es in insgesamt vier Abstimmungen, eine bürgerliche Mehrheit zu bilden und damit schlimmeres zu verhindern, aber das ist noch keine neue Politik. Was sich in Erfurt in der Koalition schützt und stützt, wird sich in Stadt und Landkreis nicht befeinden. Da hilft auch ein Landrat, der Scheinabschiebungen mit populistischen TV-Auftritten propagiert, nicht: Ukrainer, Syrer, Afghanen und Iraker ohne Arbeitsverhältnis warten auf die Heimreise! Was geschieht denn, wenn sich vor Assad geflüchtete Syrer mit den dem vorm Islam flüchtenden Syriern in Nordhausen treffen?
  • Abgewählt doch weiterhin akut schädlich: so meine Einschätzung zu den Grünen. Im Erfurter Landtag mussten die Büroräume dieser Fraktion besonders Nachhaltigkeit renoviert werden, um wieder zur Nutzung verfügbar zu sein. Unserer Harzer Schmalspurbahn hilft das nicht. Sowohl die Kohle zum Heizen der Loks, als auch die finanzielle Kohle zum – durch grünen Wahnsinn in die Höhe geschnellten Kosten – Betrieb und Unterhalt der Strecken fehlt. Grüne Alternative: mit dem Lastenrad zum Brocken. Tourismus ade.
  • Und so durchsetzen die LINKEN und Woken den Kulturbetrieb, finanzieren sich aus den übertragenen Trägerschaften in Stadt und Landkreis und sorgen weiter für Hass, Hetze und ungeregelte Migration. Die Schein-Christlichen regieren uns aus Brüssel und deklassieren die Politik im Sinn der deutschen Interessen zur Staffage. Der König ist tot, es lebe der König – das „weiter so“ als Arbeitsplatzbeschaffungsprogramm der Zweitplatzierten. Dabei steht die CDU fest für den Krieg mit Russland, die FDP steht für äh mmh na irgendwas und die SPD sucht weiter die bei verloren gegangenen Arbeiterklasse. Die Ein-Personenkarriere-Partei Sahra Wagenknecht hat sich schon demaskiert als Schwurbelmasse aus ex-LINKEN, ex-Stalinistin und linken Bürgerlichen mit Interesse am Geld anderer Leute.
  • FAZIT: Der Bund hat keinen Haushalt, das Land hat keinen Haushalt, der Landkreis hat keinen Haushalt und die Stadt Nordhausen auch nicht.

Vom Oberbürgermeister Buchmann erwarten wir einen Sanierungsplan für den Haushalt. Die Mitarbeiter sinnvolles Tun lassen anstatt zu sinnlos zu beschäftigen, sich auf die Kernaufgabe der Daseinsversorge konzentrieren, KITA-Essen und gedeckelte Beiträge für die Gebühren und alles andere auf den Prüfstand bitte – von der Dopik bis zum freiwilligen Unterhalt der Straßenbahn, welche zur Aufgabe des Landkreises zählt, dafür lieber ein Schwimmbad in Salza.

Und nun zu den erfreulichen Aussichten aus dem Politikkessel des Freistaates. Die Ampel hat sich in Berlin selbst den Stecker gezogen und so gilt wieder Rechts vor Links. Aber zunächst kopiert das vom süßen Duft der Macht umnebelte politische Berliner Lebenssystem die Strategien von den Verlierern in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Man macht nicht die Interessen der Bürger zum Inhalt des Wahlkampfes, sondern man konzentriert sich auf die Bekämpfung, Ausgrenzung, Diskriminierung, Verleumdung und Nichtbefassung der zweitgrößten Opposition im Bund und der stärksten Kraft in Mitteldeutschland – der Alternative für Deutschland. Dazu ist jedes Märchen und jeder öffentlich-rechtliche Rundfunk recht. Einem Kinde gleich verdeckt man seine Augen vor der Realität, man verlegt die parlamentarische Entscheidungsfindung in düstere Hinterzimmer ohne AfD-Zutritt und im Fall der CDU gleich in die Chefetage von BlackRock. Alles wird neu, alles wird möglich – link, linker und linkisch im Gleichschritt mit einer vom Kriegssuff schon taumelnden CDU.

Wir hier im Freistaat Thüringen und im speziellen hier im Bundestagswahlkreis 189 haben nicht nur eine, sondern gleich zwei gute Antworten darauf:

Bundespolizisten Christopher Drößler als Direktkandidaten und den Pädagogen Andreas Leupold.

Jung, dynamisch, rechtschaffend, in der Heimat verwurzelt, dem Konservativen verpflichtet, mit Erfahrungen aus den kommunalen Gremien von Stadt und Landkreisen und nur ihren Wählern verpflichtet.

Diesen beiden Kandidaten haben wir in Kreis- und  Landesparteitag unser Mandat gegeben und ich werde beide mit ganzer Kraft im Wahlkampf unterstützen.

Ein weiter so ist keine Alternative – Wechsel wählen für die deutschen Interessen des Thüringer Freistaates, aus der Region für die Region für Stadt, Landkreis, Landtag und Bundestag aus einem Guss.

Die Morde von Magdeburg lassen den Atem stocken, die Morde lassen die scheinbar neue Realität sichtbar werden.

Diese Realität werde ich niemals akzeptieren, nicht für meine Enkelkinder, nicht für meine Kinder und nicht für meine Eltern, die uns ein blühendes Land übergaben und in deren Schuld und Verpflichtung wir stehen.

Magdeburg muss die Wende sein! Davon kann das Leid der Familien nicht gelindert und nicht geheilt werden, damit können keine viel zu früh beendeten Leben neu beginnen, aber wir können durch unser Tun und unsere Haltung weiteres Sterben in unserem Land verhindern.

Hier müssen jetzt Staatsanwaltschaften übernehmen und persönliche Verantwortung der Verantwortlichen einfordern – inklusive der Verantwortung von Frau Merkel und ihrer treu ergebenen CDU.

Es gibt keine Alternative zur Alternative für Deutschland.

Ich bleibe auch im neuen Jahr für Euch aktiv – im Kreistag und im Landtag, ich werde weiter den Hass und die Hetze ertragen, denn ich weiß: die anderen wollen Euch bestimmen, die Alternative für Deutschland und ich als Teil von ihr stehen nur im Weg.

In diesen Zeiten, in denen wir die ersten Zeichen des Wechsels spüren, gilt es, Besinnung zu finden im Kreis der Familie, im Kreis der Freunde, im Kreis der Gleichgesinnten.

Schöpfen wir Kraft für ein neues Jahr, für eine neue Zeit, die beginnen wird. Für die Aufgaben, die da kommen mögen – wir werden zu unserem Thüringen, zu unserem Deutschland stehen.

Euer Jörg Prophet