Hallo und Wiän – die Woche nach dem Parteitag

Ich weiß nicht, wie es euch geht, aber das neue Jahr „rennt“ gefühlt deutlich schneller als das vergangene. Die Ereignisse und Termine überschlagen sich. Dabei hat die Koalition der Zweitplatzierten in Erfurt nach über 100 Tagen immer noch nichts für die Bürger getan.

Man hat sich nun endlich den Freistaat untereinander aufgeteilt, und jeder hat ein Stück Macht bekommen. Arbeit im Interesse der Bürger? Bis heute Fehlanzeige. Im Gegenteil: Rund 500 Beamte müssen umziehen, weil die Regierung der Minderheit alle Verantwortlichkeiten der Ministerien durcheinandergewürfelt hat. Wir Bürger werden die Kosten dafür tragen müssen. So wird die Erfurter Regierung für uns alle zuerst einmal teuer, bevor uns am Monatsende die gestiegenen Nebenkosten für Heizung, Steuern und Versicherungen im privaten Bereich treffen.

Bevor heute mit der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump eines der wichtigsten Ereignisse des Jahres gefeiert wird, hier mein persönlicher Rückblick auf die vergangene Woche:

Zurück im Alltag

Die letzte Woche war wieder voller Termine, Kontakte und wichtiger Ereignisse. Im Blitzlicht sei erwähnt, dass unsere Landtagsfraktion intensiv an der Umsetzung unseres Wahlprogramms arbeitet. So haben wir konkrete Vorarbeiten zu den Anträgen und den aktuellen Stunden für die Plenarsitzung am 28., 29. und 30. Januar 2025 geleistet.

Es wird um die Abschaffung der „Gender-Sprache“ gehen, um ein Schulgesetz, das formuliert, dass die Beherrschung der Muttersprache Deutsch für den Zugang zum Unterricht wichtig ist. Wir werden dabei auch den Anteil von Kindern mit sprachlichen Verständnisschwierigkeiten begrenzen müssen. Außerdem setzen wir uns für Technologieoffenheit in der Atomstromerzeugung ein. Nebenbei bearbeiten wir den Fall des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Kramer, und meine Kollegin Wiebke Muhsal hat die Organisation unserer Fraktionsveranstaltung zum Corona-Ausschuss abgeschlossen. Den 10. Februar 2025 also schon heute vormerken!

Wichtige Kontakte und Gespräche

In der vergangenen Woche gab es sehr interessante und wichtige Kontakte zur LEG sowie einen Termin mit einer Vertreterin, die sich bis heute für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts und die Rehabilitierung der Opfer einsetzt. Während die Täter Renten beziehen, werden die Opfer bis heute kriminalisiert. Rot-Rot zeigt kein wirkliches Interesse an der Vergangenheitsbewältigung.

Auch diverse Gespräche mit Unternehmern waren sehr konstruktiv und finden nun endlich Gehör in der Politik. Währenddessen verlieren sich die großen Zwangsverbände in Opportunismus und applaudieren der wirtschaftlichen Deformation unserer Zukunft.

Kommunalpolitik in Nordhausen

In Nordhausen hat sich unsere Fraktion der Alternative für Deutschland deutlich für Familien und gegen Kostensteigerungen bei den KITA-Gebühren ausgesprochen. Die Linken hingegen plädierten für Erhöhungen in Stufen und lassen sich dafür auch noch feiern. Der Elternvertreter bedankte sich, während die Mehrheit der Eltern nur noch den Kopf über solche Ja-Sager schüttelt.

Wahlkampfauftakt in Arnstadt

Ein stimmungsvoller Wahlkampfauftakt in Arnstadt krönte die Woche. Stephan Brandner war in Hochform, Stefan Schröder gewohnt sachlich-scharf – das Duo brachte die Anwesenden in Wahlkampfstimmung.

Am Samstag jährte sich zudem zum 154. Mal die Gründung des Deutschen Reiches, der moderne deutsche Nationalstaat und ein demokratisches Vorzeigeland mit 25 Bundesstaaten sowie einer bis dahin in Europa noch nicht erlebten Bürgerlichkeit. Aber dazu nächstes Jahr mehr.

In diesem Sinne wünsche ich euch mit neuen Aufgaben einen guten Wochenstart, Donald Trump eine triumphale Amtseinführung und uns allen gutes Gelingen bei unseren Bemühungen, unser Land wieder zurückzugewinnen.

Euer Jörg Prophet