Eine aktuelle Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage gibt einen Überblick über den Sanierungsstand der Schulen im Landkreis Nordhausen. Der Investitionsbedarf für Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen beträgt nahezu 100 Millionen Euro…
Die Kleine Anfrage (Denny Jankowski, Kerstin Düben-Schaumann und ich) brachte ans Licht, dass der Landkreis laut einer 2022 durchgeführten Bedarfsanalyse einen Investitionsbedarf von insgesamt 98,88 Millionen Euro hat. Betroffen sind folgende Schulformen:
- Grundschulen: 41,42 Mio. Euro
- Regelschulen: 20,02 Mio. Euro
- Gymnasien: 15,11 Mio. Euro
- Förderschulen: 16,76 Mio. Euro
- Berufsbildende Schulen: 3,56 Mio. Euro
Die Landesregierung weist darauf hin, dass sich Investitionsbedarfe nicht nur aus dem baulichen Zustand ergeben, sondern auch durch Schulschließungen, Umstrukturierungen und bildungspolitische Entscheidungen beeinflusst werden. Eine systematische Erhebung durch das Land gibt es nicht; Investitionen werden erst berücksichtigt, wenn die jeweiligen Schulträger Fördermittel beantragen.
In den letzten zehn Jahren wurden fünf Schulen im Landkreis Nordhausen gezielt mit Fördermitteln des Freistaats unterstützt. Neben Modernisierungen wurde auch ein Neubauprojekt gefördert.
Zusätzlich erhielten die staatlichen Schulträger in den Jahren 2015 bis 2024 eine pauschale Investitionszuweisung in Höhe von 6,86 Millionen Euro. Diese Mittel können flexibel für Schulbauprojekte genutzt werden, jedoch entscheidet der Landkreis in eigener Zuständigkeit über deren konkrete Verwendung.
Die Antwort der Landesregierung macht deutlich, dass der Sanierungsbedarf an Nordhäuser Schulen hoch, die Investitionen aber begrenzt sind. Eine nachhaltige Strategie zur Modernisierung der Schulen ist weiterhin notwendig.
Im letzten Schulausschuss des Kreistags im Januar 2025 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass der Neubau der Grundschule in Ilfeld (Spatenstich im Dezember 2024) vorerst der letzte Schulbau im Landkreis sein wird. Die AfD-Fraktion im Kreistag fordert, dass genug Geld für die Schulen im Haushalt bereitgestellt wird, damit wichtige Investitionen in die Bildungsinfrastruktur nicht auf der Strecke bleiben. Bestehende Schulen müssen erhalten bleiben, wie zuletzt die Diskussion um den Zustand der Regelschule Niedersachswerfen zeigte.
Dazu erklärt Jörg Prophet: „Nicht nur in unserem Landkreis, sondern in ganz Thüringen besteht bei Schulgebäuden und Schulausrüstung ein Sanierungsstau in Milliardenhöhe. Die Landesregierung muss die Kommunen und die Schulträger so ausstatten, dass sie Schulgebäude unbürokratisch in einen angemessenen Zustand versetzen und die Schulausstattung aktuell und zeitgemäß erhalten können.“
Vollständige Anfrage mit Antwort der Landesregierung als PDF: Sanierungsstau Nordhausen 02_02_2025