Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion zur Rettung der Thüringer Wirtschaft

Der Deutsche Sonderweg in Sachen ideologisch getriebener, wirtschaftlicher Transformation führt aktuell auch im Freistaat zu massiven Verwerfungen in Handel, Handwerk, Dienstleitung und der Industrie. Der Mittelstand steht im Spannungsfeld zwischen steigenden Kosten, Nachfrageeinbruch und extremer Planungsunsicherheit. Im Verbund mit der für eine exportorientierte Wirtschaft viel zu hohen Steuern und Abgaben sowohl für Arbeitnehmer als auch für Unternehmen, führen nun die Energie und Bürokratiekosten zu einem politisch selbstverschuldeten, existenziellen Standortnachteil des Freistaates durch die Einheitsparteien.

Jörg Prophet, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, sagt:

„Während das von uns boykottierte Russland sowie die restliche Welt über Wachstum verfügt, müssen wir im Freistaat feststellen, dass wir von der Stagnation in eine anhaltende Rezession gesteuert wurden. Die Ampel zieht nun zumindest die Konsequenzen aus ihrem ruinösen Handeln.

Da jedoch vom Bund in absehbarer Zeit keine Kehrtwende zu erwarten ist, fordern wir alle Fraktionen im Thüringer Landtag auf, ihre parteipolitischen Spielchen zurückzustellen und notwendige Reformen zumindest auf Landesebene einzuleiten. Die AfD bleibt bereit, mit jedem Abgeordneten über die Verabschiedung eines geeigneten Maßnahmenpakets zur Rettung der Thüringer Wirtschaft zu sprechen.“

Die Thüringer Wirtschaft braucht:

  1. Abbau der Bürokratie und Überprüfung aller Gesetze und Vorschriften unter Maßgabe ihrer Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit
  2. Verschlankung und Digitalisierung der Staatsverwaltung, ersteres insbesondere auf Ministerialebene
  3. Senkung der Steuern und Abgaben auf Grundlage einer soliden Haushaltsführung und sparsamer Ausgabenpolitik
  4. Fach- und Arbeitskräftesicherung ohne Masseneinwanderung
  5. Stärkung der schulischen und beruflichen Bildung und Ausbildung
  6. preiswerte, sichere und technologieoffene Energieversorgung, auch mit Gas aus Russland
  7. Abbau des Investitionsstaus in der öffentlichen Infrastruktur