Die AfD-Fraktion hat einen umfassenden Antrag zur Rettung der Automobil- und Zulieferindustrie und zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in Thüringen eingebracht. Der Antrag benennt die politisch gewollt herbeigeführten Ursachen des industriellen Niedergangs. Zu diesen gehören insbesondere das EU-Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 und die einseitige Förderung der Elektromobilität.

»Die Werkschließungen in Gera, Brotterode und Mühlhausen und die drohenden Arbeitsplatzverluste in Schmölln und Judenbach und vielen weiteren Orten sind nicht vom Himmel gefallen – sie sind die Folge einer ideologisch aufgeladenen Verbotspolitik gegen den Verbrennungsmotor.«

Der von CDU, SPD und BSW eingebrachte Alternativantrag enthält weder Verantwortungs- noch Problembewusstsein und vermeidet jede kritische Auseinandersetzung mit den politischen Fehlentscheidungen. Statt Industriepolitik liefert die Brombeere Selbstbeweihräucherung in Antragsform.

»Das Schweigen hat System – denn ausgerechnet die CDU, die auf allen politischen Ebenen mitregiert, müsste sich selbst anklagen. Die Menschen in den Betrieben werden sehr genau erkennen, wer ihre Interessen wirklich vertritt – und wer nur Phrasen drischt«, so Prophet.

Der Antrag zum Download: DRS801037_Antrag_Automobilindustrie